Rechtliches

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Bei Rechtsfragen berät der Rechtsdienst der ETH Zürich die Schulleitung, die Zentralen Organe und die Departemente.

Der Rechtsdienst bietet eine Reihe von Dokumenten, u.a. zu den Themen Versicherungsfragen, Immaterialgüterrecht, ETH-Rechtsvorschriften sowie BOT-Merkblätter zum Download an.

Dienstleistungen des Rechtsdiensts

  • Ausarbeiten, Unterstützung bei der Ausarbeitung und Prüfen von Verträgen
  • Unterstützung bei der Durchsetzung von Ansprüchen aus den Verträgen
  • Rechtsvertretung der ETH Zürich in personalrechtlichen, prüfungsrechtlichen und anderen Belangen vor der ETH-Beschwerdekommission, vor Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesgericht
  • Ausarbeiten sowie Unterstützung und Beratung bei der Ausarbeitung ETH-interner Erlasse
  • Erstellen von Rechtsgutachten für die Schulleitung
  • Verfassen oder Unterstützung beim Verfassung von Stellungnahmen zur eidgenössischen Gesetzgebung
  • Bearbeiten von Erbschaften, Legaten und Schenkungen zu Gunsten der ETH Zürich zusammen mit der ETH Zürich Foundation
  • Ausstellen von Bescheinigungen über rechtserhebliche Tatsachen
  • Mitarbeit in Projektgruppen
  • Legal Compliance
  • Aufsetzen und Prüfen von Geschäftsordnungen der Departemente und Kompetenzzentren
  • Entgegennahme von Zahlungsbefehlen und Erheben von Rechtsvorschlag im Sinne von Art. 74 SchKG

Es empfiehlt sich, den Rechtsdienst frühzeitig beizuziehen.

Für die Unterstützung beim Aushandeln von Forschungsverträgen, der wirtschaftlichen Verwertung von Forschungsergebnissen sowie Schenkungsverträge in Zusammenhang mit Forschungsprojekten, steht der ETH Transfer zur Verfügung.

 
 
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23.06.2017
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