Patentieren von Software

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Das Urheberrecht schützt den Quellkode und den Maschinenkode (object code). Für die zugrundeliegenden technischen Funktionalitäten einer Software kann im Normalfall allerdings kein Urheberrechtsschutz geltend gemacht werden. Die Funktionalität (Algorithmus) der Software müsste, falls möglich, durch ein Patent geschützt werden (siehe Erfindungen und Patente). Ein Patent gewährt das Recht einem Dritten zu verbieten eine Software herzustellen, zu nutzen, zu vertreiben, zu importieren, welche die gleiche Funktion aufweist oder das gleiche Verfahren nutzt wie die patentierte Software, auch wenn der Code völlig unterschiedlich ist.

Um patentierbar zu sein muss eine Software die gleichen Erfordernisse erfüllen wie jede andere Erfindung. Sie muss neu und erfinderisch sein. Und gemäss der europäischen Rechtstradition muss eine Erfindung zudem technischer Natur sein. Der Gegenstand des Schutzbegehrens muss daher „technischen Charakter" aufweisen oder, genauer gesagt, eine „Lehre zum technischen Handeln" beinhalten, d. h. eine an den Fachmann gerichtete Anweisung, mit bestimmten technischen Mitteln eine bestimmte technische Aufgabe zu lösen - nicht jedoch eine rein finanzwirtschaftliche, kaufmännische oder mathematische Aufgabe. Diese Bedingungen müssen erfüllt sein, damit die Erfindung nicht von der Patentierbarkeit ausgeschlossen ist.

Daher sind Erfindungen mit technischem Charakter, die durch Software implementiert werden (können), nicht von der Patentierbarkeit ausgeschlossen.

Bitte beachten Sie, dass die Erfinder von einem Algorithmus (Funktionalität) oder eines Verfahrens nicht die gleichen sein müssen wie die Entwickler der Software. Meistens sind sie unterschiedlich.

Wenn Sie Fragen zur Patentierung von Software haben, wenden Sie sich bitte an den ETH transfer oder reichen Sie eine Erfindungsmeldung (ZIP, 446 KB) für die Software ein. Wir werden Sie dann kontaktieren für das weitere Vorgehen. Beachten Sie bitte auch die Informationen die unter Erfindungen und Patente aufgeführt sind.

 
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Wed Jun 28 10:42:57 CEST 2017
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