Patentschutz

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Patentrecht

Mit Patenten können Erfindungen rechtlich geschützt werden. Als Gegenleistung für den Schutz muss die Erfindung offengelegt werden. Der Patentschutz besteht darin, dass der Patentinhaber einem Dritten die kommerzielle Nutzung der Erfindung untersagen kann. Das Recht auf kommerzielle Nutzung kann jedoch durch eine Lizenz oder Verkauf auf andere übertragen werden. Ein Patent, resp. das Recht, Dritten die Nutzung zu verbieten, gilt nur in den Ländern, in denen es angemeldet wurde. Die Schutzdauer ist auf 20 Jahre beschränkt.

Patentierbarkeit

Patentiert werden kann jede Erfindung mit technischem Charakter, die neu, nicht naheliegend und gewerblich angewendbar ist. Allerdings gibt es einige Ausnahmen, insbesondere im Bereich der Biotechnologie und medizinischen Verfahren. Software kann in vielen Ländern nur geschützt werden, wenn sie technische Aspekte enthält. Dies bedeutet beispielsweise, dass programmgesteuerte Geräte, Herstellungs- und Steuerungsverfahren in der Regel patentfähig sind. In manchen Ländern, wie z.B. in den USA, gehen die Möglichkeiten für einen patentrechtlichen Schutz von Software weiter. Software ist auch ohne Patentierung durch das Urheberrecht geschützt.

 
 
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Wed Jun 28 22:48:43 CEST 2017
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