Erfindungsmeldung

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Erfinder der ETH Zürich müssen jede Diensterfindung schriftlich an ETH transfer melden. Diese Meldepflicht gilt auch für Erfindungen, welche aus einer Forschungszusammenarbeit hervorgehen und im Namen einer Firma zum Patent angemeldet werden. Ausnahmen:

  • Privaterfindungen ohne Nutzung der Infrastruktur der ETH Zürich und die nicht in den angestammten Forschungsbereich fallen,
  • Erfindungen von Studierenden im Rahmen einer Bachelor- oder Masterarbeit (sofern keine weiteren Mitarbeiter, z.B. Betreuer, beteiligt waren),
  • Erfindungen von Professoren im Rahmen einer Beratungstätigkeit ohne Nutzung von Infrastruktur der ETH Zürich.

Ablauf

1. Führen Sie eine Patentrecherche durch

Für eine Patentierung ist es eine Grundvoraussetzung, dass Ihre Erfindung neu ist. Die Fachliteratur Ihres Gebietes kennen Sie in der Regel sehr gut, aber wie sieht es mit Patenten aus? Im Internet können Sie mit verschiedenen Patent- Datenbanken vorab recherchieren, ob es schon Patente gibt, die Ihrer Erfindung ähnlich sind.

2. Schreiben Sie eine Erfindungsmeldung

Eine Erfindungsmeldung (Template siehe rechts) liefert ETH transfer die wichtigsten Daten, damit wir eine erste Einschätzung vornehmen können, ob es sinnvoll ist, die Erfindung zu patentieren.

3. Evaluation durch ETH transfer

Nachdem wir Ihre Erfindung evaluiert haben, besprechen wir gemeinsam, ob eine Patentanmeldung in Frage kommt oder nicht. Eine grosse Rolle spielt dabei, ob eine kommerzielle Verwertung des Patents sinnvoll und möglich ist.

Positive Entscheidung:  Wir vermitteln Ihnen einen Patentanwalt, der gemeinsam mit Ihnen eine Patentschrift formuliert. Im weiteren Verlauf übernimmt ETH transfer die Administration und die Kosten, während Sie als Erfinder für die fachlichen Inhalte und Informationen zuständig sind. Gemeinsam suchen wir einen Lizenznehmer.

Negative Entscheidung: Sind weder der Vizepräsident Forschung und Wirtschaftsbeziehungen/ETH transfer noch das jeweilige Institut oder die Professur an einer Patentanmeldung oder deren Weiterführung im Namen der ETH Zürich interessiert, so kann die Erfindung an die Erfinder abgetreten werden. Eine Abtretung ist nur rechtsgültig, wenn sie vom Vizepräsidenten schriftlich bestätigt wurde. Die Erfinder können dann in eigenem Namen und auf private Kosten ein Patent anmelden und dieses unabhängig von der ETH Zürich verwerten.

 
 
URL der Seite: https://www.ethz.ch/de/wirtschaft-gesellschaft/intellectual-property/invention/disclosure.html
Tue Jun 27 17:35:08 CEST 2017
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